Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Angabe „1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“ auf einer Kondomverpackung irreführend ist. Auch wenn diese Aussage scherzhaft gemeint ist, sei die Anspielung auf multiple Orgasmen nicht für jeden Verbraucher auf Anhieb ersichtlich. Kondomverpackung verspricht 21 Orgasmen Kondome zählen als Medizinprodukte gemäß § 3 Abs. 1 d) Medizinproduktegesetz (MPG)…
Das Landgericht Leipzig hat entschieden, dass ein Reiseanbieter die Kaufentscheidung seiner Kunden nicht durch trügerische Informationen beeinflussen darf. Die Unister Travel Retail GmbH & Co. KG war dem Bundesverband der Verbraucherzentrale bereits mehrfach aufgefallen. Verbraucherzentrale entdeckt Mängel bei Reiseportal Der Online-Anbieter Unister betreibt unter anderem die Internetseite fluege.de und vermittelt dort verschiedene Angebote für Reisen. Immer…
Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass eine Firma keine irreführenden Produktabbildungen verwendenden darf, welche die Kaufentscheidung potentieller Kunden beeinflussen könnten. Konkurrenz reicht Unterlassungsklage gegen Amazon-Angebot ein Eine Firma aus Lampertheim (Hessen), die mehrere Haushalts- und Gartenartikelgeschäfte leitet, vertreibt ihre Artikel auch über den Internetversandhändler „Amazon“. Auf dieser Plattform warb das hessische Unternehmen unter anderem für einen…
Das Anfertigen von Fälschungen oder wettbewerbswidrigen Nachahmungen ist kein Kavaliersdelikt. Im folgenden Fall ging ein Urheberstreit sogar so weit, dass er schließlich vor Gericht kam. Longchamp klagt gegen Einzelhändlerin aus Dortmund Der französische Hersteller Longchamp bietet schon seit einigen Jahren über ein deutsches Tochterunternehmen Taschen in unterschiedlichen Variationen an. Vor kurzem erhob das Unternehmen Klage…
Welche Rechte hat ein Verbraucher, wenn es bei einer bereits gebuchten Kreuzfahrt zu einer Änderung der Reiseroute kommt? Reiseveranstalter bestreitet Anspruch auf Stornierung trotz erheblich geänderter Reiseroute Ein 69-jähriger Mann aus Lübeck hatte für sich und seine Frau eine Schwarzmeer-Kreuzfahrt im Zeitraum vom 22. September bis 3. Oktober 2014 gebucht. Mit Schreiben vom Juli 2014 wurde…
Falls dem Verbraucher ein Widerrufsrecht (nach § 355 BGB) zusteht, so kann er dieses innerhalb einer Frist von 14 Tagen ausüben. Doch gilt eine solche Regelung auch beim Kauf von Heizöl? Stornierung der Lieferung Eine Verbraucherin bestellte im Februar 2013 über das Internet 1.200 Liter Heizöl. Kurze Zeit später stornierte sie jedoch den Auftrag und…
Nicht in jedem Produkt ist auch tatsächlich das enthalten, was auf der Verpackung steht bzw. was dem Verbraucher mittels Abbildungen bezüglich des Inhalts vermittelt wird. Tee gibt es in allen erdenklichen Varianten und Geschmacksrichtungen. Himbeeren und Vanilleblüten zieren die Verpackung, doch tatsächlich beinhaltet die Teemischung keine natürlichen Zutaten aus Himbeere und Vanille. Kann darin also…
In Supermärkten wird immer wieder deutlich, wie Verbraucher beim Kauf von Lebensmitteln getäuscht werden. Produkte, die noch vor einigen Wochen einen größeren Inhalt aufwiesen, gibt es jetzt zum gleichen Preis, die Füllmenge hat sich jedoch um einige Gramm reduziert. Vielen Konsumenten fallen solche Änderungen meist nicht auf, sie werden von der Lebensmittelindustrie in die Irre…