Nach dem Urlaub eine Bewertung zu seinem Hotel abzugeben ist für viele selbstverständlich. In Zeiten der digitalen Welt geht dies am schnellsten und einfachsten über das Internet. Die Hotelbesucher haben jedoch nicht immer nur Lob und schöne Worte für ihr Hotel übrig, sondern machen ihrem Ärger und der Unzufriedenheit mit der Unterkunft auf virtuellen Bewertungsportalen…
Wer das Bedürfnis verspürt, seine Meinung mit der Öffentlichkeit zu teilen, kann dies in der heutigen Zeit auf vielfältige Weise tun. Am einfachsten und schnellsten geht dies über das Internet. Besonders beliebt sind Meinungs- und Bewertungsäußerungen in Bezug auf gekaufte Produkte. Doch momentan stehen nicht nur Warenbewertungen hoch im Kurs, auch Personen, insbesondere Ärzte, können…
Konzentrationsfähiger und lernstärker durch die Einnahme eines Saftes. Für viele kaum vorstellbar, doch der Mehrfruchtsaft „Rotbäckchen“ wirbt mit genau diesen Vorteilen auf seinen Flaschen. Darf der Hersteller das oder sind solche gesundheitsbezogene Angaben unzulässig? Darf Rotbäckchen mit „Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ werben? Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die gesundheitsbezogenen Angaben zulässig sind. Der Hersteller des Mehrfruchtsafts…
Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass eine Firma keine irreführenden Produktabbildungen verwendenden darf, welche die Kaufentscheidung potentieller Kunden beeinflussen könnten. Konkurrenz reicht Unterlassungsklage gegen Amazon-Angebot ein Eine Firma aus Lampertheim (Hessen), die mehrere Haushalts- und Gartenartikelgeschäfte leitet, vertreibt ihre Artikel auch über den Internetversandhändler „Amazon“. Auf dieser Plattform warb das hessische Unternehmen unter anderem für einen…
Wer im Internet Bilder von einem Fotografen veröffentlicht, sollte gut aufpassen. Grundsätzlich muss dabei immer auf den Urheber verwiesen werden, denn anderenfalls droht die Zahlung eines hohen Schadensersatzes oder sogar eine Gerichtsverhandlung. Fotograf fordert Schadensersatz für vergessenen Namen Ein Profi-Fotograf aus dem Landkreis München, der vor allem auf das Erstellen von Hotelfotos spezialisiert ist, bekam im…
Mieträume werden nicht immer ausschließlich zum vorgesehenen Gebrauch genutzt. So kommt es nicht selten vor, dass angemietete Hobbyräume oder Vorratskeller als Wohnung gebraucht werden, anstatt dort lediglich Vorräte zu lagern. In der Regel verstößt dies gegen das Gesetz. Im vorliegenden Fall ging es um genau dieses Thema. Zweckwidrige Nutzung der Einheit Die streitenden Parteien bilden…
Dass Musiker bei der Komposition ihrer Musikstücke schon einmal auf Passagen eines bereits veröffentlichten Songs zurückgreifen, ist nichts Ungewöhnliches. Diese Urheberrechtsverletzung bleibt allerdings nicht immer unbemerkt und führt häufig zu einem langwierigen Rechtsstreit. Hintergrund-Loops für Rapsongs Auch im zugrundeliegenden Rechtsfall ging es um dieses Thema. Die französische Gothic-Band „Dark S.“ hat zwischen 1999 und 2004…
Viele Kranke scheuen den Gang zum Arzt, obwohl sie verschreibungspflichtige Medikamente benötigen. Wie praktisch, einen Apotheker zu kennen, der die Arzneimittel auch ohne Rezept an seine Kunden abgibt. Doch darf der Apotheker dies überhaupt oder verstößt er dabei gegen das Gesetz, speziell gegen das Wettbewerbsrecht? Darüber musste der Bundesgerichtshof entscheiden. Arzneimittelweitergabe ohne ärztliche Verordnung Im…
Dass man Versprechungen, die in der Werbung gemacht werden, nicht immer vertrauen kann, ist allgemein bekannt. Doch in wie weit dürfen Werbemacher gesundheitsbezogene Aussagen in Slogans treffen, die nicht der Wahrheit entsprechen? Darüber hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung Im konkreten Rechtsfall geht es um die Beklagte, die Milcherzeugnisse herstellt und Früchtequark…
In der heutigen Zeit nimmt das Gesundheitsbewusstsein bei vielen Menschen einen immer höheren Stellenwert ein – gesunde Ernährung, ausreichend Sport und der Verzicht auf Alkohol sind nur einige Stichworte, die in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle spielen. Mit der Einführung des Rauchverbotes hat auch der Staat den Trend hin zu einem gesunden Leben gesetzlich gestützt.…