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Kinox.to-Betreiber verurteilt

Kinox.to-Betreiber verurteilt

Ein Mitbetreiber des illegalen Internet-Portals Kinox.to ist zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Schätzungen zufolge entsteht durch die Website alleine in Deutschland ein jährlicher Schaden in Höhe von 300 bis 400 Millionen Euro. Kinox.to-Betreiber Avit O. muss für mehrere Jahre ins Gefängnis Das Landgericht Leipzig hat am Montag sein erstes Urteil im Prozess gegen die Betreiber…


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Rechtswidrige Prostitution in Gaststätte

Rechtswidrige Prostitution in Gaststätte

In sogenannten „Animierlokalen“ werden Gäste durch meist leicht bekleidete Damen in Stimmung gebracht und zum Trinken animiert. Doch leicht kann dabei auch die Grenze zur Prostitution überschritten werden, was nicht immer ohne Folgen bleibt. Barbetreiberin legt gegen Prostitutionsvorwurf Widerspruch ein Am 5. August 2015 wurde einer Nachtbarbetreiberin aus dem Landkreis Pirmasens die Erlaubnis zum Betreiben ihrer…


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Schwerer Sturz  bei SB-Waschplatz

Streit um Autowaschanlage

Darf eine Waschanlage auch an Sonn- und Feiertagen in Betrieb genommen werden? Und was passiert, wenn eine Behörde das Urteil einer anderen missbilligt? Ordnungsamt missbilligt Erlaubnis In der Stadt Nordhorn wurde eine Waschanlage mit dreiseitig geschlossenen und überdachten SB-Waschboxen sowie Staubsauge-Einrichtungen betrieben. Der Betreiber hatte im Vorfeld eine Genehmigung von dem Bauamt der Stadt Nordhorn eingeholt,…


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