Viele Menschen in Deutschland sind der Überzeugung, im falschen Körper geboren zu sein und sehnen sich danach, ihre biologische Identität zu ändern. Für ein sinnerfülltes und glückliches Leben unterziehen sich zahlreiche Betroffene schmerzhaften OPs. Aber nicht nur das Äußere zeigt dem Umfeld, welchem Geschlecht eine Person zuzuordnen ist, vor allem der Name signalisiert sofort, ob…
Seit auf einigen Gymnasien das G8 eingeführt worden ist, werden die Schüler und Schülerinnen immer jünger, wenn sie ihr Abitur absolvieren. Falls die Gymnasiasten dann noch überdurchschnittlich intelligent sind und sogar eine Klassenstufe überspringen, kommt es vor, dass sie bereits mit 16 Jahren das Gymnasium mit dem Abitur verlassen. So auch im vorliegenden Fall, in…
Es ist für die Meisten unverständlich und alarmierend zugleich: Immer mehr deutsche Dschihadisten ziehen nach Syrien, um am „Heiligen Krieg“ teilzunehmen und den dortigen Terrororganisationen im Kampf beizustehen. Sie setzen dafür ihr eigenes Leben leichtfertig aufs Spiel und nehmen den Tod vieler Unschuldiger in Kauf. Die Bundesrepublik versucht mit vielen Mitteln, solche Ausreisen nach Syrien…
Als Radfahrer hat man es im Straßenverkehr nicht leicht. Nicht immer sind spezielle Radwege vorhanden bzw. es erweist sich oftmals als gefährlicher auf dem Radweg zu fahren als auf der von Autos befahrenen Straße. Dies ist vor allem bei linksseitigen Radwegen der Fall, denn dort ist das Unfallrisiko um ein Vielfaches erhöht. Doch Radfahrer können…
Um als Taxiunternehmer arbeiten zu dürfen, benötigt man eine Lizenz, die nach einer bestimmten Zeit ablaufen kann und danach wieder verlängert werden muss. Doch was passiert, wenn das Taxiunternehmen die Frist für die Verlängerung einer solchen Lizenz versäumt hat? Muss die Stadt dem Unternehmen dennoch die Lizenz erteilen? Um eine solche Rechtsfrage ging es im…
Jährlich reisen viele tausende Ausländer nach Deutschland ein und begehren eine Niederlassungserlaubnis. Doch diese erhalten die Antragsteller nicht ohne weiteres. Sie müssen vielmehr Kenntnisse nachweisen, die für das dauerhafte Leben in einem fremden Land unabdingbar sind. Können sie dies nicht, müssen sie in der Regel wieder in ihr Ursprungsland zurückkehren. Keine Niederlassungserlaubnis wegen fehlender Kenntnisse…
Der Besucherbetrieb der Transrapid-Versuchsstrecke im Emsland (TVE) wurde nach dem Unglück auf der Magnetschwebebahn 2006 eingestellt. Nachdem die Teststrecke auch nicht mehr für die Weiterentwicklung der Magnettechnologie gebraucht wurde, beschlossen die Verantwortlichen, die Anlage abzubauen. Für den Rückbau bewilligte das Bundesverkehrsministerium finanzielle Unterstützung in Höhe von maximal 8,4 Millionen Euro. Bestimmte Einnahmen aus der Demontage…
Einige technische und kaufmännische Aspekte eines Unternehmens sollen nicht an die Konkurrenz und Öffentlichkeit gelangen und sind nur einem bestimmten Personenkreis bekannt. Diese sogenannten Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind durch die Paragraphen § 203 und § 204 Strafgesetzbuch sowie §§ 17ff. im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geschützt. Aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts geht jetzt…
Ob eine in der Tschechischen Republik ausgestellte EU-Fahrerlaubnis wegen Zweifel an der Fahrtauglichkeit entzogen werden darf, hatte das Verwaltungsgericht Neustadt zu entscheiden. Geklagt hatte ein Autofahrer, dem die Fahrerlaubnis weggenommen wurde, weil er mehrmals alkoholisiert am Steuer erwischt wurde und sich weigerte, eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) vorzulegen. Das Verwaltungsgericht entschied, dass eine EU-Fahrerlaubnis entzogen werden darf,…
Der ehemalige FDP-Politiker Georgios Chatzimarkakis bleibt nach dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen auch weiterhin ohne Doktorgrad. Dieser wurde ihm 2011 von der Universität Bonn aberkannt. Damals legte Chatzimarkakis Klage beim Verwaltungsgericht Köln ein, welches seinen Antrag jedoch abwies. Im März 2012 wendete sich der derzeitige Europaabgeordnete dann an die nächste Instanz, das Oberverwaltungsgericht. Aber auch dieses…