Zwischen den bekannten Süßigkeitenherstellern Lindt und Haribo schwelt seit Jahren ein Streit um die Markenrechte an der Bärenform. Hintergrund war der Beginn der Produktion des in Goldfolie verpackten Schokoladenbärens „Teddy“ im Jahr 2011, in dem Haribo seine Markenrechte an den Wortmarken „Goldbär“, „Goldbären“ und „Gold-Teddy“ verletzt sah. Lindt verteidigte sich damit, dass aufgrund der Inhaltsstoffe…
Das Anfertigen von Fälschungen oder wettbewerbswidrigen Nachahmungen ist kein Kavaliersdelikt. Im folgenden Fall ging ein Urheberstreit sogar so weit, dass er schließlich vor Gericht kam. Longchamp klagt gegen Einzelhändlerin aus Dortmund Der französische Hersteller Longchamp bietet schon seit einigen Jahren über ein deutsches Tochterunternehmen Taschen in unterschiedlichen Variationen an. Vor kurzem erhob das Unternehmen Klage…
Täglich werden zahlreiche Marken angemeldet, so verwundert es niemanden, dass die eine der anderen ähnelt. In vielen Fällen führt dies zu schwerwiegenden Auseinandersetzungen zwischen den Markeninhabern, die sich häufig zu regelrechten Markenrechtsstreitigkeiten ausweiten und vor Gericht landen. Auch im vorliegenden Fall haben sich SKY und SKYPE einen Rechtsstreit geliefert. Verwechslungsgefahr zwischen beiden Marken Das Unternehmen…
Die Nutzung einer Wort- oder Bildmarke ist nicht immer problemlos möglich. Viele Marken ähneln sich und nicht selten kommt es zwischen Markeninhabern zu rechtlichen Streitigkeiten. Einige fordern dann die Löschung der Marke. Auch in der vorliegenden Rechtssache sah die Klägerin ihr Markenrecht verletzt. Beklagter zur Markenlöschung verurteilt Geklagt hatte die Inhaberin der Wort-Bild-Marke mit der…