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Wichtige Gebiete zum Soldatengesetz
- Wehrdienst
- Kreiswehrersatzamt
- Soldat auf Zeit
- Heranziehung
- Berufssoldat
- Dienstvergehen
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Das Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten, kurz Soldatengesetz (SG), regelt alle rechtlichen Aspekte, die Soldaten der deutschen Bundeswehr betreffen. Das Soldatengesetz beinhaltet umfangreiche Vorschriften zu den Rechten und Pflichten von Soldaten (§§ 6 – 36 SG), sowie zu Rechtsstellung von Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit (§§ 37 – 57 SG). Besondere Bedeutung kommt § 7 SG zu, in welchem die Grundpflicht des Soldaten definiert ist:
„Der Soldat hat die Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“
Weitere Abschnitte des Gesetzes befassen sich mit der Stellung Wehrpflichtiger, mit Dienstleistungspflichten und mit disziplinarischen Aspekten.
Das Soldatengesetz befugt die Bundesregierung, Rechtsverordnung zur Konkretisierung von Sachverhalten, die die Soldaten betreffen, zu erlassen. Dies hat in der Vergangenheit bereits zum Erlass der Bundesnebentätigkeitsverordnung, der Soldatenlaufbahnverordnung, der Soldatinnen- und Soldatenurlaubsverordnung, der Dienstjubiläumsverordnung und weiterer Rechtsverordnungen geführt.
Es spart Zeit, wenn Sie während des Telefonats auf Ihre Unterlagen, die die Sachlage betreffen, über die Sie reden wollen, zugreifen können.
Schriftliche Rechtsberatung zum Soldatengesetz
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