Täglich werden zahlreiche Marken angemeldet, so verwundert es niemanden, dass die eine der anderen ähnelt. In vielen Fällen führt dies zu schwerwiegenden Auseinandersetzungen zwischen den Markeninhabern, die sich häufig zu regelrechten Markenrechtsstreitigkeiten ausweiten und vor Gericht landen. Auch im vorliegenden Fall haben sich SKY und SKYPE einen Rechtsstreit geliefert.

Verwechslungsgefahr zwischen beiden Marken

Das Unternehmen Skype meldete 2004 und 2005 die Bild- und Wortzeichen SKYPE an als Gemeinschaftsmarke für Produkte im Ausstattungsbereich von Fotografie, Telefonie, Video- und Audiogeräten sowie IT-Dienste im Rahmen von Websites, WebsiteHostings sowie Software. 2005 und 2006 legte das Unternehmen British Sky Broadcasting Group, jetzt Sky und Sky IP International, Widerspruch ein und bemängelte, dass eine Verwechslungsgefahr bestehe zwischen der genannten Gemeinschaftsmarke und ihrer eigenen, im Jahr 2003 angemeldeten Gemeinschaftswortmarke SKY für genau die gleichen Dienstleistungen und Waren. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat dem Widerspruch stattgegeben und geurteilt, dass die beiden Zeichen Ähnlichkeiten mittleren Grades in klanglicher, bildlicher sowie begrifflicher Hinsicht aufweisen. Somit besteht Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken. Skype forderte daraufhin, dass der Europäische Gerichtshof dieses Urteil aufhebt.

Der Europäische Gerichtshof hat die Klage von Skype abgewiesen und entschieden, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke SKY und den Bild- bzw. Wortzeichen SKYPE besteht.

• Quelle: Pressemitteilung des Europäischen Gerichtshofs vom 5. Mai 2015; AZ: T-423/12, T-183/13 und T-184/13